Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Kiechle,
Sehr geehrte Damen und Herren,

ich hatte Ihnen am 22. September einen Antrag zur Namensgebung der Erschließungsstraße zukommen lassen. Dieser lautete „Oberer Wirt Straße“.

In Ihrem persönlichen Schreiben vom 6.10.2020 bestätigen Sie mir den Erhalt des Antrags und weisen darauf hin, dass der Antrag in der Sitzung des Planungs- und Bauausschuss vom 13. Oktober behandelt werden würde.

Da es sich bei den eingereichten Vorschlägen um Anträge an den Stadtrat handelte, bin ich überrascht, dass der von mir stammende Antrag nicht aufgeführt wurde.

Im Protokoll der Sitzung vom 13.10 heißt es dann: „Für die Straßenbenennung stehen mehrere Straßennamensvorschläge in der Endauswahl“.

Soweit ich richtig informiert bin sind Anträge vom Stadtrat durch Beschluss selbst auszuwählen. Dass die Verwaltung eine Vorauswahl trifft, ist mir nicht bekannt. In diesem Fall wurde auch keine Vorauswahl angekündigt.

Selbst ein renommierter „Rudolf Geis“ würde auf ein ordentliches Verfahren für seine Würdigung pochen und bitten, dass alle Vorschläge auch genannt werden und zur Abstimmung stehen.

Da mir auch erfahrene Stadträte keine Begründung für die Nichtaufführung des Namensvorschlags von meiner Seite liefern konnten, beantrage ich eine Verfahrensüberprüfung bei der Herbeiführung zur Abstimmung über den Straßennamen in Heiligkreuz Süd.

Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen

Franz Josef Natterer-Babych